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| Bündnis 90/Die Grünen, FB, FDP und ÖDP stellen im Unterschleißheimer Stadtrat den Antrag, Möglichkleiten zur Erweiterung des auqariUSH um einen Thermal- und Therapiebereich zu prüfen. Der Ausbau des Hallenbades um einen "Wellness-Bereich" soll eine Alternative sein, die den Bürgerinnen und Bürgern im Gegensatz zum Großprojekt "Therme Hollern" tatsächlich zugute kommt (sz vom 22.2.2010). |
| In einem offenen Brief (Lohofer Anzeiger vom 6.2.2010) haben die Bürgermeister von Eching (Riemersberger) und Zeitler (Unterschleißheim) die Planungen zur Therme Hollern verteidigt. In diesem Brief wird mit keiner Silbe auf ökologische Fragen wie Naturerhalt, Verkehrsbelastung, Wasserverschwendung usw. eingegangen. Stattdessen werden Bürgerinnen und Bürger, die ihre Sorgen artikulieren, als "Bedenkenträger" und "Zukunftsverweigerer" diffamiert. Das Schreiben stellt das Projekt aussschließlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten dar und selbst das unter Auslassen und Verschweigen wesentlicher Fakten, wie Bündnis 90/Die Grünen, FB, ÖPD und FDP gemeinsam mit der Bürgerinitiative in ihrer Antwort deutlich machen (Lohhofer Anzeiger vom 13.2.2010) |
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Unerwartet schnell wurden die beiden Anträge der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen, FB, ÖDP und FDP von der Verwaltung geprüft und unverändert dem Stadtrat in der Sitzung am 17.12.2009 zur Entscheidung vorgelegt. Die Mehrheit von CSU und SPD befürwortete den SPD-Antrag und lehnte den Antrag der kleineren Parteien ab.
Der Termin für den Bürgerentscheid ist der 7. März 2010.
Unterschleißheimer Bürger/innen hatten bereits vor dem Antrag von Grünen, FB, ÖDP und FDP ein gleichlautendens Bürgerbegehren initiiert, für das zwar bereits über 1300 Unterschriften vorlagen, aber auf Grund einer Fehlinformation der Verwaltung noch "in letzer Sekunde" über 100 weitere Unterschriften gesammelt werden mussten (sz vom 21.12.09 110 kb).
Somit werden am 7. März den Unterschleißheimer Bürger/inne/n zwei Begehren zur Therme vorgelegt: ein Ratsbegehren und ein Bürgerbegehren (sz vom 20.12.2009 218 kb).
Weshalb ein gesondertes Bürgerbegehren? Lesen Sie dazu eine Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen, FB, ÖPD und FDP sowie eine Erklärung der Bürgerinitiative.
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In der Sitzung des Stadtrats am 16.11.2009 wurde von der SPD der Antrag auf ein Ratsbegehren eingebracht, nach dem die Unterschleißheimer Bürger aufgefordert werden sollen, darüber abzustimmen "ob die Stadt Unterschleißheim die Realisierung des 'Thermalbadprojektes mit einer Hotelanlage' am Hollerner See im Zweckverband 'Erholungsgebiet Hollerner See Eching/Unterschleißheim' weiter anstreben soll". Gleichzeitig hat die SPD deutlich gemacht, dass sie das Projekt weiter befürwortet.
Zu diesem Antrag haben Bündnis 90/Die Grünen, FB, ÖDP und FDP einen Änderungsantrag eingebracht, in dem sie sich dem vorher von Bürgern formulierten Bürgerbegehren anschließen und den Stadtrat auffordern, Text und Inhalt in das Ratsbegehren aufzunehmen. Dieser Antrag wurde durch eine Liste von 1300 Unterschriften, die in wenigen Tagen gesammelt werden konnten, unterstützt (sz vom 27.11.09 490kb und vom 28./29.11.09 249kb und LLA vom 28.11.09 580kb).
Beide Anträge werden nun von der Verwaltung formal geprüft. Da die CSU bereits Zustimmung zum Ratsbegehren der SPD signalisiert hat, ist davon auszugehen, dass dieses Ratsbegehren unverändert übernommen und durchgeführt wird. Offen ist, ob in diesem Fall das Bürgerbegehren weiter verfolgt wird. Unter Umständen werden die Unterschleißheimer Bürger im nächsten Jahr gleichzeitg über 2 Begehren zum gleichen Thema abstimmen.
Während Unterschleißheim die Planungen zunächst bis zum Ausgang des Ratsbegehrens ruhen lässt, will Eching die Planung vorantreiben und eine Trennungsklausel für den Fall des Ausscheidens von Unterschleißeim in die Satzung des Verwaltungsunternehmens Hollerner See einbauen (sz vom 26.11.09 196kb). Aus Eching sind so gut wie keine Vorbehalte gegen das Projekt zu vernehmen, was in erster Linie daran liegen dürfte, dass die Therme zwar auf Echinger Gebiet, aber im Unterschied zu Unterschleißheim weitab von jeder Wohnbebauung liegt.
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Im Oktober 2009 hat die Regierung von Oberbayern die korrigierte Planung für die Therme Hollern genehmigt (sz vom 22.10.09 333kb). Die neue Planung verschlimmert die Situation für Unterschleißhim: Dem Einwand, die Therme dürfe nicht solitär im Grünen stehen, ist man dadurch begegnet, dass man den gesamten Komplex weiter nach Westen gerückt hat und durch eine sog. thermenaffine Bebauung die Lücke nach Unterschleißheim schließen will. Noch mehr Naturzerstörung und Flächenversiegelung werden die Folge sein.
Der Widerstand gegen diese unsinnige Planung weitet sich aus (sz vom 23 10.09 512kb und 15.11.09 123kb).
Die SPD hat die Initiative für ein Ratsbegehren angekündigt, wonach die Bürger befragt werden sollen, ob die Stadt Unterschleißheim die Realisierung des Projekts weiter anstreben soll. In diesem Begehren wird zwar mehr Bürgerbeteiligung gefordert, aber mit keiner Silbe auf die Problematik des Projekts selbst eingegangen. Es wird somit nach Meinung vieler Bürger und auch von Bündnis 90/Die Grünen der wirklichen Tragweite des Vorhabens mit all seinen umweltzerstörenden und belastenden Folgen nicht gerecht. Betroffene Bürger haben daher ein eigenes Bürgerbegehren eingeleitet (sz vom 25.11.09 589kb). Die Grünen unterstützen dieses Begehren ausdrücklich
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Die Stadt Unterschleißheim und die Gemeinde Eching haben sich zum Zweckverband "Erholungsgebiet Hollerner See" zusammengeschlossen. Geplant ist, nach Beendigung des dortigen Kiesabbaus ein Thermalbad mit Hotelanlage zu errichten (s. PresseInfo der Stadt Unterschleißheim vom 27.4.2007 35,4 kb). Das Areal liegt auf Echinger Gebiet, Unterschleißheim soll aus der Geothermie gewonnenes Thermalwasser bereitstellen. Die verkehrliche Erschließung soll von Unterschleißheim aus über eine neue Ausleitung von der B13 sowie über die Staatsstraße 2053 erfolgen. (s. den veröffentlichten 1. Erläuterungsbericht zum Raumordnungsverfahren vom Juli 2007 2,43 mb)
Inzwischen hat die Bezirksregierung die bisherige Planung abgelehnt, da eine solche Anlage nicht singulär in unbesiedeltem Gebiet im Grünen entstehen soll. An sich ein gutes Argument! Es gibt aber keinen Anlass zum Aufatmen, denn nun wird umgeplant: Die Therme soll nach Westen gerückt und von Unterschleißheim aus durch neue Wohn- und Gewerbebebauung angebunden werden. Es soll also noch mehr Naturzerstörung und Landversiegeliung in Kauf genommen werden! (sz vom 18.8.09 318 kb)
Der Widerstand gegen diese megalomane Planung wächst. Betroffene Unterschleißheimer Bürger haben mit einer Unterschriftenliste bei der Stadt protestiert (Münchner Merkur vom 14.9.09 95,9 kb und sz vom 15.9.09 123kb).
Die Unterschleißheimer Grünen haben sich von Beginn an gegen dieses Vorhaben ausgesprochen. Es ist unökologisch, völlig überdimensioniert und zerstört wertvolle Naturlandschaft. Wir fordern stattdessen, den Baggersse behutsam zu renaturieren und zu einem Naherholungsgebiet für Einheimische umzugestalten statt neue Verkehrsströme in unsere verkehrlich sowieso bereits übermäßig belastete Region zu ziehen (Pressemitteilung vom 21.9.09 203 kb, sz vom 26./27.9.09 172kb)
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aktualisiert am 22.02.2010
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