Termine der Grünen im Landkreis München
Alle aktuellen Termine der Grünen im Landkreis München finden Sie stets auf den Internetseiten des Kreisverbands.
Herzlich willkommen!
Wer bändigt die Finanzmärkte?
Einladung zu Vortrag und Diskussion mit
Dr. Gerhard Schick
(MdB und finanzpolitischer Sprecher
der GRÜNEN-Bundestagsfraktion)
Montag, 30. Januar 2012, 19.30 Uhr
Hofbräuhaus München (Saal, 2. OG)
Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Pullacher Gemeinderat
|
An die Gemeinde Pullach per Mail und per Brief |
Pullach, den 14.07.2011
Antrag:
Vorbereitung einer möglichen Übernahme des Stromnetzes nach Auslaufen des Konzessionsvertrag mit E.ON
Der Gemeinderat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend zu prüfen, wann, zu welchen Konditionen und unter welchen sonstigen Voraussetzungen eine Übernahme des Stromnetzes vom Energieversorgungsunternehmen E.ON Energie AG durch die Gemeinde Pullach oder die IEP GmbH möglich ist.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig vor dem Auslaufen des Konzessionsvertrags zwischen dem Energieversorgungsunternehmen E.ON Energie AG und der Gemeinde Pullach alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit dem Gemeinderat noch Entscheidungsfreiheit über eine Stomnetzübernahme zum Ablauf des Vertrages verbleibt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, zu untersuchen, mit welchen Chancen und Risiken in den Bereichen des finanziellen Engagements, der Wirtschaftlichkeit, der Förderung der Energiewende und des Klimaschutz sowie der Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge die Übernahme des Stromnetzes für die Gemeinde bzw. die IEP GmbH verbunden ist. Dazu gehört ebenso eine Beschreibung der Kompetenzen und Ressourcen, die für eine Übernahme des Stromnetzes notwendig sind.
Begründung:
Die Übernahme des Stromnetzes ist ein wichtiger Baustein in der dezentralen Energieversorgung und der Energiewende. Der langfristige Konzessionsvertrag mit E.ON läuft im Jahr 2013 aus. Eine Stromnetzübernahme muss allerdings rechtzeitig vorbereitet und dem bisherigen Vertragspartner mit einem ausreichend langen Vorlauf mitgeteilt werden, dass der Vertrag gegebenenfalls nicht mehr verlängert bzw. neu geschlossen wird.
Es ist erforderlich, jetzt die ersten Schritte einzuleiten, damit der Entscheidungsspielraum für den Gemeinderat erhalten bleibt und sie nicht in die Situation gerät, den Vertrag ohne Alternativen geprüft zu haben, verlängern zu müssen.
Ein eigenes gemeindliches Stromnetz erhöht die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinde im Bereich der Daseinsvorsorge. Die Wertschöpfung bleibt am Ort.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Innovative Energien Pullach GmbH (IEP) und Überlegungen, dieser kommunalen Gesellschaft weitere Aufgaben zu übertragen, böte sich die Übernahme des Stromnetzes ebenfalls an.
Die Untersuchungen können durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung (Kämmerei, Umweltamt) vorgenommen werden. Erfahrungen anderer Kommunen können mit einbezogen werden. Zusätzliche Haushaltsmittel müssen für diese Vorbereitungsmaßnahmen nicht beschlossen bzw. verwendet werden.
Wir bitten um Zustimmung.
Susanna Tausendfreund Helmut Mangold Marianne Stöhr
Boule-Picknick 16.7.11
S-Bahn-Südring statt zweiter S-Bahn-Tunnel
Mehr Informationen:
Keine olympischen Winterspiele in Bayern
Wer die Spiele will und die Fakten ignoriert, handelt verantwortungslos. Wer wissen will, woduch hohe Kosten ohne Mehrwert entstehen und was wirklich auf uns zukommt, sollte sich hier informieren:
Milliardengrab Landesbank (geschaufelt duch die CSU)
Mehr Information:
www.milliardengrab-landesbank.de
Atomkraft ? Nein danke !
Grüne stellen sich quer! Der Asse-Skandal zeigt, dass die Lagerung von radioaktivem Abfall in Salzstöcken unsicher ist. Der Baustopp in Gorleben muss daher bestehen bleiben. Wir brauchen ein Standortauswahlverfahren für ein Endlager, das den Atommüll 1 Million Jahre sicher verwahrt. Dafür haben DIE GRÜNEN am Wochenende (7.-9.11.08) in Gorleben mit 16.000 anderen demonstriert! http://www.gruene.de/themen/atomausstieg.html Die biologische Vielfalt ist für das Leben auf unserer Erde unentbehrlich. Die Luft zum Atmen, das Trinkwasser und die Nahrung, alles das haben wir der Artenvielfalt zu verdanken. Trotzdem gefährdet der Mensch mit seinem Handeln diese massiv. Undine Kurth MdB, Sprecherin für Naturschutz- und Tierschutzpolitik eröffnete am Dienstag, den 9.9.08 eine Plakatausstellung im Bürgerhaus. 25 Jahre - DIE GRÜNEN in Pullach CSU und FDP verhindern Ökostrom
Artenvielfalt erhalten
Nach den ablehnenden Beschlüssen zur Photovoltaik hat die Mehrheit des Gemeinderats mit den Stimmen von CSU und FDP, mit Ausnahme von Frau Metz, erneut einen wesentlichen Schritt zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Umsetzung der einstimmig beschlossenen Energievision vertan.
