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Energiekommission Bayern - Ein Blog der Grünen Landtagsfraktion

Milliardengrab Landesbank

 Markus Büchler, Sprecher der Grünen im Landkreis München

"Im März 2011, nach dem Super-GAU in Japan, dachten alle: jetzt wird es schnell gehen mit der Energiewende. Aber seitdem ist nicht viel passiert! Die Bundesregierung versucht sogar, den Aufschwung der Erneuerbaren auszubremsen. Als ausführende Hand der großen Energiemonopolisten will die Bundesregierung das Erneuerbare Energien Gesetz sturmreif schießen. Erst die übertriebene Kürzung bei der Solarförderung, jetzt will FDP-Chef Rösler den Vorrang der Erneuerbaren bei der Einspeisung umkehren. Schwarz-gelb will den großen Energieversorgen Milliardengeschäfte retten. Energiewende geht anders: wir Grüne wollen eine 100% erneuerbare Energieversorgung in Bürgerhand."

Mehr Infos hier

 

Markus Büchler
Sprecher des Kreisverbands


FAQ - Häufig gestellte Fragen

Sie sind neu bei den Grünen? Sie haben Fragen zum Aufbau der Partei? Sie interessieren sich für eine aktive Mitarbeit? Hier haben wir häufige Fragen und Antworten zusammen gestellt.

 

Darüber hinaus finden Sie hier ein Organigramm, das Ihnen hilft, sich innerhalb der einzelnen Parteigliederungen und ihrer Gremien, samt den gerne benutzen Abkürzungen, zurecht zu finden.

 

Selbstverständlich steht Ihnen der Kreisvorstand unabhängig von diesen FAQ gerne persönlich für alle Fragen zur Verfügung.

 

Antje Barbara Wagner, Markus Büchler.

 

P.S.: Verbesserungsvorschläge und Ergänzungswünsche sind jederzeit willkommen unter info@gruene-ml.de.

 

Grüne allgemein:

Wann und wie sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entstanden?
Weshalb haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Frauenquote?
Was bedeutet die Trennung von Amt und Mandat?
Wie viele Mitglieder haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?
Wie finanzieren die Grünen ihre Arbeit?
Wo finde ich das Parteiprogramm?

Struktur:

Wie ist die Partei aufgebaut?
Was ist der Unterschied zwischen Partei und Fraktion?
Was ist eine LDK? Was ist eine BDK?
Was macht der Ortsverband? Was macht der Kreisverband?
Was macht die Gemeinderatsfraktion? Was macht die Kreistagsfraktion?
Warum sollte man zur Kreisversammlung gehen?
Was macht der Kreisvorstand?
Wer arbeitet bei den Grünen ehrenamtlich, wer gegen Bezahlung?
Gibt es einen Jugendverband?
Was ist GRIBS?


Aktive Mitarbeit:


Wie kann ich zu den Grünen Kontakt aufnehmen?
Was kostet die Mitgliedschaft?
Wie kann ich bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor Ort mitarbeiten?
Muss man Mitglied werden um mitzuarbeiten?
Muss man Mitglied werden um für den Gemeinderat oder andere Mandate zu kandidieren?
Bieten die Grünen Schulungen und Weiterbildungen?
Wie kann ich in meinem Ort einen Ortsverband gründen?
Wie kann ich in meinem Ort eine Gemeinderats- /Stadtratsliste zur Kommunalwahl aufstellen?
Wie kann ich spenden?


Grüne allgemein:

Wann und wie sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entstanden?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind eine junge Partei. Unsere Wurzeln liegen in der Umwelt-, der Friedens-, der Anti-Atom- und der Frauenbewegung der 70er Jahre, die man zusammenfassend auch Neue Soziale Bewegungen nennt. Es ist uns gelungen, wovon jede Jugend träumt: Die erstarrte Gesellschaft, die wir vorfanden in Bewegung zu bringen. Wir haben von Anfang an Politik mit Blick auf zukünftige Generationen gemacht. Am 16./17. März 1979 gründeten rund 500 Delegierte aus verschiedenen Initiativen anlässlich der Europawahl das Listenbündnis DIE GRÜNEN, das als „Sonstige politische Vereinigung (SPV)“ zur Wahl antrat. Die Bundespartei DIE GRÜNEN wurde am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründet. Nach der Wende, 1993 haben sich die im Bündnis 90 zusammengeschlossenen Bürgerrechtsbewegungen der ehemaligen DDR und die westdeutschen GRÜNEN zur jetzigen Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinigt.


Grüne Chronik
Grundkonsens von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Weshalb haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Frauenquote?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die erste Partei in Deutschland, die auf die Quote gesetzt hat. Dass bei uns Frauen erfolgreich in der ersten Reihe Politik machen, verdanken wir nicht zuletzt dieser Tatsache. Im grünen Frauenstatut ist festgelegt, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate Frauen zusteht. Bei Wahlen zu Vorständen oder bei der Aufstellung von Listen für Parlamentswahlen werden deshalb die ungerade Plätze von Frauen besetzt - der erste Platz ist also immer einer Frau vorbehalten. Auf diese Weise sind 29 von 51 grünen Bundestagsabgeordneten Frauen, 7 der 13 Europaabgeordneten und 3 der 6 Mitglieder des Bundesvorstandes.

 

Was bedeutet die Trennung von Amt und Mandat?

Vom Grundgedanken her soll die Trennung von Amt und Mandat verhindern, dass sich zuviel Macht auf eine Person konzentriert - wenn dieselbe Person z.B. zugleich ein Parteiamt, ein Abgeordnetenmandat oder gar ein Regierungsamt inne hat. Solche Befürchtungen waren vor allem in der Gründungszeit der Partei vorherrschend. Seit 1980 hat sich unsere Position weiterentwickelt und es ist auch die Trennung von Amt und Mandat modifiziert worden. So entschied eine Urabstimmung unter allen grünen Mitgliedern im Jahr 2003, dass künftig ein Drittel der Mitglieder des Bundesvorstandes zugleich auch ein einfaches Abgeordnetenmandat haben darf. Ausgeschlossen bleibt jedoch auch in Zukunft, dass man gleichzeitig Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionsvorsitzende/r sein kann oder ein Regierungsamt bekleiden darf.

 

Wieviele Mitglieder haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?

In unserer Anfangszeit 1980/81 lag unsere Mitgliederzahl bei gut 9000 inzwischen hat sie sich (fast) verfünffacht. Mitte 1998 konnten wir unser 50.000 Mitglied begrüßen. Die Anfangszeit der Regierungsbeteiligung und die für unsere Partei extrem schwierige Debatte um den Kosovokrieg führte zu einem Einbruch bei den Mitgliederzahlen. Nach den auf allen Ebenen (Bundestag, Landtage und Europa) sehr erfolgreichen letzten Wahlkämpfen haben sich jedoch allein über die Bundeszentrale im ersten Halbjahr 2004 426 neue Mitglieder angemeldet. Erfahrungsgemäß können die Landesverbände mit einem ähnlich hohen Zuwachs rechnen. Damit setzt sich der positive Trend des letzten Jahres fort.

Am 11. Mai 2011 wurden von Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke 56.348 Mitlglieder verkündet, das sind ca. 9.000 Mitglieder mehr innerhalb von anderthalb Jahren.

 

Wie finanzieren die Grünen ihre Arbeit?
Anders als andere Parteien verfügen die Grünen kaum über Großspenden aus der Wirtschaft. Die Parteiarbeit muss daher über Mitgliedsbeiträge, private Kleinspenden und einem staatlichen Zuschuss (Parteienfinanzierung) finanziert werden. Die Grünen auf Orts- und Kreisebene sind auf Ihre Spende angewiesen.

 

Wo finde ich das Parteiprogramm?

-> Grundsatzprogramm


Struktur:

Wie ist die Partei aufgebaut?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind keine zentralistische Partei in der von oben vorgeschrieben wird, was an der Basis zu tun ist. Vielmehr haben die Landes-, Kreis- und Ortsverbände einen großen Gestaltungsspielraum für ihre Politik – sie haben sogenannte Programm-, Satzungs-, Finanz- und Personalautonomie. Wir meinen, Parteien können nur dann glaubwürdig für eine demokratische Politik eintreten, wenn auch ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse transparent und demokratisch sind. So sind wir z.B. die einzige Partei bei der konsequent die Kreisverbände ganz direkt Delegierte in unser höchstes Entscheidungsgremium, die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), entsenden. Organisiert sind wir in 16 Landesverbänden, ca. 450 Kreisverbänden und ungefähr 1700 Ortverbänden, Tendenz steigend.


Sie finden hier ein Organigramm, das Ihnen hilft, sich innerhalb der einzelnen Parteigliederungen und ihrer Gremien, samt den gerne benutzen Abkürzungen, zurecht zu finden.

 

Was ist der Unterschied zwischen Partei und Fraktion?
Die Partei umfasst alle Mitglieder. Sie, die Mitglieder der Grünen, wählen die Kandidatinnen und Kandidaten, die bei Wahlen vom Bürger angekreuzt werden können. Die dann vom Wähler bestimmten Abgeordneten oder Räte einer Partei bezeichnet man als Fraktion.

 

Was ist eine LDK? Was ist eine BDK?

Andere Parteien bezeichnen unsere Delegiertenkonferenzen als Parteitage.
Sowohl die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) als auch die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) finden in der Regel einmal jährlich an wechselnden Orten statt. Die Kreisverbände stellen je nach ihrer Mitgliederzahl eine bestimmte Anzahl von Delegierten. Diese treffen nicht nur über politische Grundsatzentscheidungen sondern wählen auch die Mitglieder verschiedener Parteigremien, wie Landesvorstand, Parteirat und Frauenrat. Darüber hinaus stellt die LDK die bayerische Landesliste für die Bundestagswahl auf.

 

Was macht der Ortsverband? Was macht der Kreisverband?

Leider sind die Grünen nicht in allen Gemeinden mit einem eigenen Ortsverband vertreten. Der Ortsverband ist die unterste Organisationsstufe der Partei und erste Anlaufstelle für Mitglieder und interessierte. Der Ortsverband nimmt zu aktuellen kommunalpolitischen Themen vor Ort Stellung und gestaltet dort aktiv die Kommunalpolitik mit. Vor den Kommunalwahlen stellt der Ortsverband eine Gemeinde- oder Stadtratsliste auf, über die Grüne Mitglieder oder ihr Nahestehende kandidieren und in den Gemeinde- oder Stadtrat gewählt werden können.
Analog dazu bearbeitet der Kreisverband landkreisweite und regionale Themen und stellt die Wahlliste für die Kreistagswahl auf. Der Kreisverband nimmt in der Parteiorganisation eine zentrale Stellung ein, da er die Delegierten für die Landes- und Bundesdelegiertenkonferenzen („Parteitage“) wählt, Mitglieder aufnimmt, Mitgliedsbeiträge einzieht und als wichtigste Anlaufstelle für Mitglieder und Sympathisanten dient, da es nicht flächendeckend Ortsverbände gibt.

 

Was macht die Gemeinderatsfraktion? Was macht die Kreistagsfraktion?

Die Gemeinderats- und Kreistagsfraktion besteht aus den Grünen Mitgliedern des Gemeinde- oder Kreistags. Auf beiden Ebenen setzen die Fraktionen mit Anträgen und Anfragen aktiv Grüne Politik vor Ort um.

 

Warum sollte man zur Kreisversammlung gehen?

Die Kreisversammlung findet einmal im Monat statt. Dort werden aktuelle Themen der Kommunalpolitik, aber auch der Landes- und Bundespolitik, oft mit interessanten Referenten und Vorträgen besprochen. Die Kreisversammlung wählt die Delegierten für die LDK und die BDK (=“Parteitage“) und wählt den Kreisvorstand. Ferner stellt sie die Liste für die Kreistagswahl auf. Außerdem trifft man nette Leute aus anderen Ortsverbänden.

 

Was macht der Kreisvorstand?

Der Kreisvorstand koordiniert die Arbeit der aktiven Mitglieder in Orts- und Kreisverbänden, insbesondere in allen Wahlkämpfen. Außerdem nehmen die Sprecher zu aktuellen politischen Themen gegenüber der Presse Stellung. Der Kreiskassier verwaltet die Mitgliederdaten und zieht die Mitgliedsbeiträge ein.


Wer arbeitet bei den Grünen ehrenamtlich, wer gegen Bezahlung?

Das unbezahlte Ehrenamt stellt für alle Aktiven an der Parteibasis die Regel dar. Vereinzelt verfügen große Kreisverbände über angestellte GeschäftsführerInnen. Auf Landes- und Bundesebene ist hauptamtliches Personal in Landes- bzw. Bundesgeschäftsstelle beschäftigt. Unabhängig davon arbeiten in den Landtags- und Bundestagsfraktionen hauptamtlich beschäftigte MitarbeiterInnen.

 

Gibt es einen Jugendverband?

Ja. Die Grünen haben einen Jugendverband „Grüne Jugend“. Der Jugendverband der Grünen in Bayern heißt „Grüne Jugend Bayern“ Mitglieder der Grünen Jugend sind nicht automatisch Mitglieder der Partei, aber alle Mitglieder der Partei unter 28 sind automatisch Mitglieder der Grünen Jugend. Mehr Info: www.gj-bayern.de

 

Was ist GRIBS?

GRIBS (GRüne In den Räten BayernS) ist die kommunalpolitische Bildungsorganisation der Grünen in Bayern. Dort werden nützliche Informationen für die Arbeit der Grünen in Kommunalparlamenten gesammelt und zur Verfügung gestellt. GRIBS bietet vielfältige Weiterbildungsmöglichkeiten für Grüne Kommunalpolitiker an. Mehr Info: www.gribs.net


Aktive Mitarbeit:


Wie kann ich zu den Grünen Kontakt aufnehmen?

Am besten per Email oder Telefon. Nehmen Sie einfach Kontakt zum Kreisvorstand auf. Die Adressen und Telefonnummern finden Sie auf unserer Homepage: unter Vorstand.


Sollten Sie niemand erreichen und wenn es ganz schnell gehen muss, erreichen Sie uns Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr unter der bundesweiten Nummer: 0180 - 567 2 456 (12 cent/min).

 

Was kostet die Mitgliedschaft?

Mitglieder zahlen mindestens 12 € monatlich, Erwerbslose (hierzu zählen auch Schüler und Studenten) und Ehegatten 6,50 € im Monat.

 

Wie kann ich bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor Ort mitarbeiten?

Die Mitgliederbasis in den Ortsverbänden – soweit vorhanden – ist in der Regel dünn. Jede Unterstützung ist willkommen, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Arbeit vor Ort bedeutet aber nicht (nur) Plakate kleben und Faltblätter austragen, sondern auch, zusammen mit Gemeinde- bzw. Stadträten um Grüne Politik zu ringen und eigene Ideen und Ziele umzusetzen. Sei es der Einsatz fürr eine bessere Kinderbetreuung, einen neuen Radweg, ein Solarenergieprojekt etc.

 

Muss man Mitglied werden um mitzuarbeiten?

Nein. Alle Interessierten ist herzlich willkommen.

 

Muss man Mitglied werden um für den Gemeinderat oder andere Mandate zu kandidieren?

Nein. Auch Nicht-Mitglieder können kandidieren und gewählt werden.

 

Bieten die Grünen Schulungen und Weiterbildungen?

Ja. Über die kommunalpolitische Vereinigung der Grünen GRIBS und die Grün-nahe Petra-Kelly-Stiftung werden zahlreiche und vielfältige Angebote bereitgestellt. Nähere Infos: www.gribs.net, www.petra-kelly-stiftung.de

 

Wie kann ich in meinem Ort einen Ortsverband gründen?

Sie brauchen mindestens drei aktive Mitglieder, die bereit sind, ein Vorstandsamt zu übernehmen. Der Kreisvorstand unterstützt Sie gerne.

 

Wie kann ich in meinem Ort eine Gemeinderats- bzw. Stadtratsliste zur Kommunalwahl aufstellen?

In Bayern ist ein Drittel der zu besetzenden Gemeinde- bzw. Stadtratssitze auf einer Grünen Wahlliste zu benennen, da alle Personen maximal dreifach aufgelistet werden können. Für weitere Details des komplizierten Verfahrens steht Ihnen der Kreisvorstand gerne zur Verfügung.

 

Wie kann ich spenden?

Es gibt bei allen Parteien sowohl Geld- als auch Verzichtsspenden. Ihre Geldspende richten Sie an die Organisationsebene, die Sie unterstützen möchten: falls Sie die Grünen in Ihrem Wohnort unterstützen möchten, dann spenden Sie an die Kasse des Ortsverbandes.

 

Die Bankverbindung des Kreisverbandes München-Land lautet:
Kreissparkasse München, BLZ 702 501 50, Konto 280 463 175


Verzichtsspende bedeutet, dass Sie sich eine Tätigkeit oder einen Sachaufwand nicht erstatten lassen, sondern den Gegenwert, oder ein Teil dessen, der Partei spenden.
Sowohl Geld- als auch Verzichtsspenden sind steuerlich abzugsfähig. 50% der gespendeten Summe wird von Ihrer Steuerlast abgezogen. 50% der gespendeten Summe erhält die Partei im Zuge der Parteienfinanzierung vom Staat.

Mit einer Parteispende unterstützen Sie die Grünen doppelt.


Für Details fragen Sie den Kreiskassier.